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Feiglinge!

Ein vertrauliches Papier des Landesrechnungshofes sorgt für Zündstoff. Darin enthalten: Die Warnung vor Finanz-Risiken bei der Olympiabewerbung. Doch nun rudern die Finanzkontrolleure zurück.

Feiglinge!

Im Übrigen brauchte es den Rechnungshof nicht, um das festzustellen, was jede/r Denkfähige jenseits IQ 69 (ab IQ 70 nimmt ein Stück Brot bekanntlich selbständige Denktätigkeit auf) wusste und weiß: Dass die Städte, die es trifft, seit Jahrzehnten vom IOC systematisch ausgeplündert werden. Denn:

Besonders scharf kritisiert der Rechnungshof den Gastgeberstadtvertrag („Host-City-Vertrag“), den Olympiabewerber wie Hamburg mit dem IOC abschließen. Der Vertrag regelt den Ablauf, die Planung und die Finanzierung der Spiele und wird immer wieder als „Knebelvertrag“ kritisiert, in München war die Olympiabewerbung für 2022 unter anderem deshalb gescheitert, weil die Bürger diesen Absprachen misstrauten. Denn der Vertrag erhält zahlreiche Zusatzklauseln, die Bewerberstädte müssen weitreichende Garantien übernehmen. „Die sich hieraus ergebende, nahezu vollständige Verlagerung aller Risiken, insbesondere auch der Haftungsrisiken, auf die Freie und Hansestadt Hamburg führt zu einer deutlichen Unausgewogenheit von Leistung und Gegenleistung“, heißt es beim Rechnungshof. Die mit Abgabe einer Bewerbung verbundene Verpflichtung der Gastgeberstadt dürfe nicht bedeuten, dass der Vertragsinhalt einseitig und unverhandelbar vom IOC vorgegeben wird.Sabine Lafrentz von der Volksinitiative Stop Olympia sagte dazu: „Dieses Papier bestätigt unsere Kritik, dass am Ende die Hamburgerinnen und Hamburger die Zeche zahlen, und es verdeutlicht, dass die Bedenken des Rechnungshofs sehr ernst zu nehmen sind.“ Kollege Horst Domnick ergänzte: „Vor dem Hintergrund der Äußerungen des Rechnungshofes bleibt nur die Konsequenz, sich direkt an die Seite von Boston zu stellen und die Bewerbung ohne Referendum zurückzuziehen.“

Ich will dem Landesrechnungshof nicht zu nahe treten (doch, will ich…!): Im Grunde bedarf es für eine solche goldrichtige Schlußfolgerung keiner Expertise. Das weiß alle Welt. Man rufe einfach mal in Montreal an…

Ist sozusagen die Kleine Variante von TTIP: Verträge werden geheim ausgehandelt (das Fehlen jeder Öffentlichkeit ist Bestandteil dieser Verträge; Herstellen von Öffentlichkeit könnte ggfls gar Schadensersatz begründen…müssen die Angst haben!), Haftungsrisiken werden denen zugeschoben, die prinzipiell – eben wegen der festgelegten Geheimhaltung – keine Chance hatten, vorab demokratisch zu entscheiden, ob sie das wollen oder nicht.

Ich weiß nicht, ob Olympia nach Hamburg (kleines Problem) oder TTIP in die Welt (riesengroßes Problem) kommt – ich weiß nur eines: Bei beiden Entscheidungen wird es sich, wenn sie jeweils im Sinne der derzeitigen Machtelite getroffen werden, um postdemokratisch legitimierte Entscheidungen handeln. Also um Entscheidungen im Hinterzimmer, denen eine schein-demokratische „Legitimation“ zugelogen wird. Ich mache jetzt schon klar, dass ich mich an solche „Legitimation“ nicht gebunden fühle. Warum sollte ich.

Im Volksentscheid am 29. 11. (bei allen Problemen hier in Hamburg rund um Volksentscheide überhaupt) bitte vorsorglich Rotwein einschenken und Amy Winehouse hören. NOLYMPIA!